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Fiskalunion – Utopie oder Realität? Diskussion um eine vertiefte europäische Integration

Vortrag von Iñigo Arruga Oleaga zur Fiskalunion in Europa [+] Iñigo Arruga Oleaga

Die europäische Währungsunion ist etabliert – doch wie steht es mit einer Fiskalunion? Kann die eine überhaupt ohne die andere gut funktionieren? Zu diesen und weiteren Fragen hielt Iñigo Arruga Oleaga, Adviser in der Rechts­abteilung der Europäischen Zentralbank (EZB), am 20. Juli 2017 einen Vortrag mit dem Titel „Fiskalunion – Utopie oder Realität“ an der Hochschule der Deutschen Bundesbank.

Die Thematik hat jüngst Fahrt aufgenommen: In Frankreich wurde kürzlich ein neuer, proeuropäischer Staatspräsident gewählt, der sich für eine verstärkte Währungsunion ausspricht.  Nach der Entscheidung des Vereinigten Königreichs für den „Brexit“ denkt auch die EU-Kommission über eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion nach. Im Mai stellte sie ein entsprechendes Reflexionspapier vor.

Arruga Oleaga koordiniert die Praxisgruppe der Rechtsabteilung der EZB zur Finanzmarktgesetzgebung, zur Wirtschaftsunion sowie zu Themen des Internationalen Währungsfonds. Der Spanier und überzeugte Europäer konnte den zahlreichen Studierenden der Bundesbank-Hochschule die jüngste Entwicklung des Stabilitäts- und Wachstumspakts aus eigener Erfahrung näherbringen. Hierbei gab er einen unmittelbaren Einblick in die aktuelle Diskussion zum Umgang mit dem Staatsschuldenniveaus von EU-Mitgliedsstaaten. Arruga Oleaga erklärte, dass die derzeitige Geldpolitik der EZB das Wachstum in der Eurozone unterstütze. Die(durchschnittliche jährliche) Inflation in der Eurozone sei zudem niedrig. Zugleich gab er zu bedenken, dass die Sozialindikatoren, insbesondere der Lebensstandard und die Beschäftigungsquote junger Menschen, in manchen Mitgliedstaaten des Euroraums aber noch auf sehr niedrigem Niveau verharrten. Arruga Oleaga, der unter anderem schon für den Europäischen Gerichtshof sowie für Banken in Madrid und New York tätig war, gelang es, das Publikum für die Vorzüge der Währungsunion zu begeistern. Er warb für eine intensivere, nicht nur fiskalische Integration des Europäischen Währungsraums. Eine solche Union müsse das Wohl der  Bürger in den Mittelpunkt stellen.

Im Anschluss an die rege Diskussion fand der Abend seinen Ausklang bei einem Konzert auf dem Alten Markt im Rahmen der Hachenburger Kulturzeit.